AGBs

AGB // Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anwendungsbereich & Allgemeines
1.1. Diese AGB finden Anwendung auf sämtliche Verträge, die mit der Firma „TI – Technology IT Dienstleistungen UG (im Folgenden „TI – Technology IT Dienstleistungen UG“ genannt) geschlossen werden. Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichenden Regelungen und auch sonstigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Diese werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Anerkennung durch TI – Technology IT Dienstleistungen UG rechtsverbindlich.
1.2. Diese AGB gelten vorbehaltlich einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, zudem für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Im Fall der zwischenzeitlichen Änderung der einmal einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt stets die letzte Fassung als vereinbart.
1.3. Mündliche Nebenabreden sind zu Beweiszwecken in Textform zu dokumentieren. Änderungen dieser Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung oder Änderung von Lieferterminen oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen stets der schriftlichen Bestätigung durch TI – Technology IT Dienstleistungen UG.
1.4. Soweit nach den Vereinbarungen dieses Vertrages Produkte oder Dienstleistungen von Fremdherstellern geliefert werden oder Systeme der von TI – Technology IT Dienstleistungen UG beauftragten Hosting-Anbieter, Netzbetreiber oder -provider genutzt werden, gelten deren Geschäftsbedingungen nachrangig ergänzend. Hierauf wird TI – Technology IT Dienstleistungen UG den Kunden jeweils ausdrücklich hinweisen und die Bedingungen zur Verfügung stellen.
2. Angebote, Vertragsschluss
2.1. Angebote von TI – Technology IT Dienstleistungen UG sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich verbindlich zugesichert werden. Es gelten die allgemeinen Preisbestimmungen nach § 4 dieser AGB.
2.2. Der Vertrag kommt mit Unterzeichnung durch beide Parteien zustande.
3. Leistungsumfang
3.1. TI – Technology IT Dienstleistungen UG bietet Dienstleistungen im Bereich Web und Print an (Werbung, Marketing, Kommunikation, Softwareentwicklung). Sie erbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Auftraggebers. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von TI – Technology IT Dienstleistungen UG, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche richten sich nach § 6 dieser AGB.
3.2. TI – Technology IT Dienstleistungen UG ist zu Teillieferungen stets berechtigt.
3.3. Zur Vertragsdurchführung wird der Auftraggeber das erforderliche Basismaterial insbesondere Texte, Daten, bewegte und unbewegte Bilder, Illustrationen, Grafiken, Logos und sonstige Materialien und Informationen an TI – Technology IT Dienstleistungen UG übergeben. Die Beschaffung oder Erstellung von Basismaterial ist von TI – Technology IT Dienstleistungen UG grundsätzlich nicht geschuldet, sofern sich der Auftrag nicht ausdrücklich hierauf erstreckt.
4. Preise und Zahlung
4.1. Leistungen von TI – Technology IT Dienstleistungen UG sind gemäß der vereinbarten und im Angebot/Pflichtenheft/Projektvertrag festzuhaltenden Beträge zu vergüten. Auch der Zahlungsplan wird im Angebot/Pflichtenheft/Projektvertrag geregelt. Sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen soweit keine andere Regelung im Angebot/Pflichtenheft/Projektvertrag vereinbart wurde.
4.2. Zusatzleistungen, die nicht im Angebot/Pflichtenheft/Projektvertrag enthalten sind, sind gesondert zu vergüten.
4.3. Im Fall des Zahlungsverzugs des Auftraggebers ist TI – Technology IT Dienstleistungen UG berechtigt, gegenüber gewerblichen Kunden einen pauschalierten Verzugsschaden in Höhe von 10 Prozent jährlich zu verlangen. Der Auftraggeber hat das Recht nachzuweisen, dass TI – Technology IT Dienstleistungen UG infolge des Verzugs kein oder nur ein niedrigerer Schaden entstanden ist.
4.4 Rechnungen des Anbieters sind innerhalb von 6 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Der Kunde kommt 15 Tage nach Zugang der Rechnung oder durch Mahnung oder, wenn der Zeitpunkt der Zahlung kalendermäßig bestimmt ist, durch Nichtzahlung zum vereinbarten Zeitpunkt in Verzug
4.5 Der Anbieter kann bei Mahnungen/Zahlungserinnerungen 5 Euro Mahngebühren berechnen.
5. Fristen und Leistungshindernisse
5.1. Liefertermine oder fristen bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der Schriftform. Ist für die Leistung von TI – Technology IT Dienstleistungen UG die Mitwirkung des Auftraggebers erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Auftraggeber dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist. Eine gesonderte Mitteilung hierüber im jeweiligen Einzelfall durch TI – Technology IT Dienstleistungen UG an den Kunden ist hierzu nicht erforderlich und wird auch nicht erfolgen. Bei Verzögerungen infolge von:
A. Veränderungen der Anforderungen des Auftraggebers,
B. nicht rechtzeitiger Lieferung von notwendigen Unterlagen durch den Auftraggeber oder seiner Erfüllungsgehilfen
C. nicht erteilter schriftlicher Freigabe durch den Auftraggeber verlängern sich die Liefer- oder Leistungstermine entsprechend.
5.2. Soweit TI – Technology IT Dienstleistungen UG ihre vertraglichen Leistungen infolge von Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für sie unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, haftet TI – Technology IT Dienstleistungen UG nicht für sich hieraus ergebende Schäden des Vertragspartners.
5.3. Werden von dem Auftraggeber Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit. Hierüber wird TI – Technology IT Dienstleistungen UG den Vertragspartner informieren.
6. Änderung des Angebotes/Pflichtenheftes/Projektvertrag
6.1. Der Auftraggeber kann bis zur Endabnahme der Werke eine Änderung und/oder Ergänzung des Pflichten-hefts verlangen. TI – Technology IT Dienstleistungen UG wird in diesem Fall die Arbeiten unterbrechen und prüfen, ob die Änderung technisch durchführbar und unter Berücksichtigung der betrieblichen Leistungsfähigkeit von TI – Technology IT Dienstleistungen UG zumutbar ist und ob sich aus einer Umsetzung ein bis dahin nicht zugrunde gelegten Mehraufwand an Kosten und Zeit für TI – Technology IT Dienstleistungen UG ergibt.
7. Abnahme
7.1. Der Auftraggeber erklärt die Abnahme der Leistungen oder Teilleistungen von TI – Technology IT Dienstleistungen UG durch Abgabe einer Freigabeerklärung. Die Leistungen von TI – Technology IT Dienstleistungen UG gelten als abgenommen, wenn
A. sie die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat, und
B. der Auftraggeber daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 10 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert,
C. oder der Auftraggeber die Arbeitsleistungen oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte bereits verwendet, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von TI – Technology IT Dienstleistungen UG erbrachten Leistungen beruht.
7.2. Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Auftraggeber von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.
8. Mitwirkungspflicht
8.1. Der Auftraggeber wird notwendige Daten, vor allem zu verwendenden Grafiken, Fotos, Logo, Tabellen und Texte zeitgerecht im benötigten Dateiformat zur Verfügung stellen.
8.2. Soweit TI – Technology IT Dienstleistungen UG dem Auftraggeber Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit TI – Technology IT Dienstleistungen UG keine Korrekturaufforderung erhält.
8.3. Der Auftraggeber ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und ggf. EDV-technischer Sicht und bei digitalen Arbeitsleistungen für ausreichende Rechnerkapazitäten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazitäten sorgen.
8.4. Sowie Fehler oder Beeinträchtigungen auftreten, wird der Auftraggeber TI – Technology IT Dienstleistungen UG unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-Mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters schriftlich davon unterrichten.
8.5. Autorenkorrekturen und Änderungswünsche seitens des Auftraggebers sind TI – Technology IT Dienstleistungen UG ebenfalls schriftlich mitzuteilen, um eine korrekte Umsetzung zu ermöglichen.
9. Urheberrechte
9.1. TI – Technology IT Dienstleistungen UG räumt dem Auftraggeber ein Einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den kreativen Werken der Arbeitsleistung ein.
9.2. TI – Technology IT Dienstleistungen UG geht bei der Verwendung von Vorlagen des Auftraggebers davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Auftraggeber über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt. Der Auftraggeber stellt TI – Technology IT Dienstleistungen UG diesbezüglich von der Haftung frei.
9.3. TI – Technology IT Dienstleistungen UG nimmt für ihre Arbeitsleistungen ggf. auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial wie digitale Bilder) in Anspruch, die dem Auftraggeber nur insbesondere zeitlich eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die TI – Technology IT Dienstleistungen UG keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. TI – Technology IT Dienstleistungen UG wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden.
10. Haftung
10.1. Für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.2. Der Anbieter haftet maximal in der Höhe der Auftragssumme.
10.4. Ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
10.5. Für den Verlust kundeneigener Daten haftet der Anbieter nicht, der Anbieter ist nicht verpflichtet Kundendaten nach der Erstellung der Website aufzubewahren.
11. Datenschutz und Geheimhaltung
11.1. TI – Technology IT Dienstleistungen UG speichert, die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Auftraggebers (z.B. Adresse und Bankverbindung).
11.2. Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Auftraggeber daher durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.
11.3. Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln.
12. Mitteilungen
12.1. Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit, der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
12.2. Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.
12.3. Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem auf seiner Seite zur Verfügung.
12.4. Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend. Die Verbindlichkeit der E-Mail und damit der Textform gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen ist die Textform dagegen bei einer Kündigung sowie Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form verlangt werden.
13. Zusätzliche, besondere Bestimmungen zum Vertragsschluss bei Domaindienstleistungen – insbesondere Domainvergabe und Domainpflege
13.1. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird TI – Technology IT Dienstleistungen UG im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domainvergabe lediglich als Vermittler tätig. TI – Technology IT Dienstleistungen UG hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss. TI – Technology IT Dienstleistungen UG übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
13.2. TI – Technology IT Dienstleistungen UG ist nicht verpflichtet, die vom Kunden beantragte Domain und/oder ihre Verwendung auf die Verletzung von gesetzlichen Regelungen und/oder von Rechten Dritter zu prüfen oder zu überwachen.
13.3. Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain und/oder ihre Verwendung keine Rechte Dritter verletzt. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Markennamen, Firmen- und Namensrechten sowie des gewerblichen Rechtsschutzes. Der Kunde versichert ferner, dass die beantragte Domain und/oder ihre Verwendung weder Straf- und/oder Bußgeldvorschriften verletzt noch gegen sonstige gesetzliche Regelungen verstößt.
14. Gerichtsstand
Frankfurt am Main
 
   
15. Schlussbestimmungen
15.1. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam.
15.2. Änderungen und Ergänzungen der anwendbaren Vertragsbestimmungen sind nur wirksam, wenn sie in einem von beiden Vertragsparteien unterschriebenen Zusatzvertrag niedergelegt sind.
Vertreten durch die IT-Recht Kanzlei Mehr Informationen zur IT-Haftpflicht von TI Technology IT Dienstleistungen UG, Steinbach Vertreten durch die IT-Recht Kanzlei